Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für www.vbv-blasmusik.at gelten ab 10.05.2005.
1. ALLGEMEINES
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Inanspruchnahme der vorm Vorarlberger Blasmusikverband (nachfolgend VBV genannt).
2. ÄNDERUNG, UNTERBRECHUNG, EINSTELLUNG DER SERVICES
Der VBV behält sich das Recht vor, die Services jederzeit zu unterbrechen, zu ändern und vorübergehend oder dauernd einzustellen. Daraus entstehen dem Usern weder Schadenersatz- noch Gewährleistungsansprüche. Der VBV wird den User nach Möglichkeit über solche Änderungen auf der Startseite der jeweiligen Services informieren.
3. NUTZUNGSUMFANG, PFLICHTEN DES USERS
Der User verpflichtet sich, den VBV von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entsteht, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede (§111 StGB) oder Ehrenbeleidigung (§115 StGB), E-Mail Werbung (§101TKG ff), in Verfahren nach dem Mediengesetz, dem ABGB oder dem Urheberrechtsgesetz.
4. HAFTUNG
Der VBV übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit von Services Dritter , das Ausspähen von Passwörtern durch Dritte, Missbrauch durch Dritte mittels Vortäuschen einer falschen Identität sowie mittels Verwendung ausgespähter Passwörter. Der VBV ist berechtigt, die Nutzung der Services ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen sowie zur Verrechnung des Aufwandes zur Lokalisierung, Feststellung des Umfangs und Behebung eines allfälligen durch den User verursachten Schadens. Weiters ist der VBV berechtigt, gespeicherte Daten des Users zu löschen, wenn der User gegen die jeweils geltenden Geschäftsbedingungen oder gegen die anwendbaren Gesetze verstößt. Der VBV löscht Dateien, die gegen das Recht der Republik Österreich bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern und sobald sie hiervon Kenntnis erhält.
Der VBV wird nach bestem Wissen und Gewissen für die Richtigkeit der auf dem Portal angegebenen Inhalte sorgen. Eine Haftung für die Richtigkeit sämtlicher auf dem Portal zur Verfügung gestellten Nachrichten, Informationen und sonstigen Inhalte wird jedoch seitens des VBV ausge-schlossen. Für Inhalte Dritter, auf die vermittels Links hingewiesen wird, schließt der VBV jegliche Haftung aus. Einige der angebotenen Dienstleistungen werden vom VBV erbracht.
5. UPLOAD VON INHALTEN
Der User trägt die ausschließliche Verantwortung für die von ihm upgeloadeten Inhalte. Eine Inhaltskontrolle wird vom VBV nicht vorgenommen. Der VBV behält sich die Sperre bzw. Löschung von rechtswidrigen Inhalten vor, sofern und sobald sie hiervon Kenntnis erhält.
6. ANMELDEDATEN UND DATENSCHUTZ
Der User ist berechtigt, auf dem Portal Zugang zu seinen Anmeldedaten (Login, Passwort) zu erhalten und diese zu berichtigen. Der User ist verpflichtet, seine Anmeldedaten geheim zu halten und sorgfältig zu verwahren und haftet für Missbräuche, die aufgrund eines sorglosen Umganges entstehen. Der User hat jeden Missbrauch seiner Anmeldedaten zu unterbinden und darf seine Anmeldedaten weder entgeltlich noch unentgeltlich weitergeben. Das Account kann unabhängig von der Anzahl der Logins benutzt werden, die Daten werden vom VBV erst nach eigens ergangener Aufforderung gelöscht, damit der User die Services unabhängig vom Zeitrahmen problemlos verwenden kann.
Der VBV behält sich vor, User via E-Mail über Neuerungen und Nachrichten im Zusammenhang mit den Services zu informieren.
7. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Services ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich. Für Rechtstreitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
8. SONSTIGES
Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbeding-ungen des VBV. Entgegenstehende oder von den Allge-meinen Geschäftsbedingungen des VBV abweichende Bedingungen erkennt der VBV nicht an. Sollte eine bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird.